Editorial zur Reihe: Frieden, Sicherheit, Umwelt, Klima und Energie

5

Vorbemerkung und Dank

7

Zusammenfassung

Tabellenverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

9

23

25

26

Teil I

Theoretischer Kontext: Präventive Rüstungskontrolle und Militärtechnikfolgenabschäzung

39

Kap. 1

Der konzeptionelle Kontext: Von der klassischen kompetitiven zur kooperativen und präventiven Rüstungskontrolle nach Ende des Ost-West-Konflikts

41

1.1

1.2

1.3

1.4

1.5

1.6

1.7

Rüstungskontrolle während des Ost-West-Konflikts

Rüstungskontrolle nach Ende des Ost-West-Konflikts

Rüstungskontrolle und qualitative Rüstungskonkurrenz

Konzept präventiver Rüstungskontrolle

Fehlen eines präventiven Rüstungskontrollansatzes

Kriterien eines Konzepts präventiver Rüstungskontrolle

Gliederung der Studie

41

43

48

54

65

68

69

Kap. 2

Militärtechnikfolgenabschätzung als Instrument präventiver Rüstungskontrolle

71

2.1

Einleitung

71

2.2

Einige Einwände gegen die Beeinflussung der militärischen Forschung und Entwicklung

72

2.3

Entwicklungen bei der Technikfolgenabschätzung

76

2.4

Militärtechnikfolgenabschätzung als politische Entscheidungshilfe

77

2.5

Beispiel einer Militärtechnikfolgenabschätzung aus einer alternativen Politikperspektive

81

2.6

Technikentwicklung und Leitprinzipien

86

2.7

Militärtechnikfolgenabschätzung und Beeinflussung der militärischen Forschung und Entwicklung

88

2.8

Schlußfolgerungen

90

Teil II

Empirische Fallstudien: Militärausgaben und Institutionen, Verfahren und Instrumente zum Waffeninnovationsprozeß und zur Rüstungskontrolle sowie zur Bewertung der Militärtechnik und militärischer Forschungs- und Entwicklungsprogramme

91

Vorbemerkung

93

Kap. 3

Militärausgaben, Waffeninnovationsprozeß, Rüstungs-kontrollorganisationen sowie Institutionen, Verfahren und Instrumente der Militärtechnikfolgenabschätzung in den USA

97

3.1

Entwicklung der Militär- und Rüstungsausgaben

98

3.2

Grundzüge der amerikanischen Militärplanung: Strategische Anforderungen, Technikentwicklung, Waffeninnovations- und Beschaffungsprozeß

116

3.3

Institutionen und Entscheidungsprozeß in der Rüstungskontrollpolitik

123

3.4

Instrumente und Verfahren in der Exekutive

131

3.5

Ausweitung der “power of the purse” des Kongresses

141

3.6

Wissenschaftliche und politische Öffentlichkeit

184

Kap. 4

Waffeninnovationsprozeß und Rüstungsbeschaffung: Institutionen, Verfahren und Instrumente der Militärtechnikfolgenabschätzung in den Niederlanden

193

4.1

Anpassung der Streitkräfte an das Ende des Ost-West-Konflikts

193

4.2

Entwicklungstendenzen des Verteidigungshaushaltes

194

4.3

Organisationen im Bereich der Beschaffung und der militärischen Forschung und Entwicklung

195

4.4

Planungsprozesse in der Exekutive im Bereich der  Beschaffung und Technologieentwicklung

199

4.5

Beteiligung des Parlaments

211

4.6

Instrumente der Politikberatung

212

4.7

Technikbewertung durch Nichtregierungsorganisationen

214

4.8

Schlußfolgerungen

220

Kap. 5

Militärausgaben, Waffeninnovationsprozeß, Rüstungskon-trollorganisation sowie Institutionen, Verfahren und  Instrumente der Militärtechnikfolgenabschätzung in der Bundesrepublik Deutschland

223

5.1

Entwicklungstendenzen des Bundeshaushalts (1984-1995)

223

5.2

Grundzüge der Bundeswehrplanung und Rahmenregelungen für die Planung und  Durchführung wehrtechnischer Forschung und Entwicklung

231

5.3

Institutionen der Rüstungskontrolle in der Exekutive

260

5.4

Instrumente und Verfahren in der Exekutive

281

5.5

Haushaltsprozeß im Deutschen Bundestag und Kompetenzen der Fachausschüsse

290

5.6

Instrumente und Verfahren in der Legislative

307

5.7

Wissenschaftliche Beiträge zur Militärtechnikfolgenabschätzung

318

Teil III

Schlußfolgerungen und Empfehlungen

323

Kap. 6

Vergleich von Institutionen, Instrumenten und Verfahren zur Rüstungskontrolle und militärischen Technikfolgenabschätzung

325

6.1

Waffeninnovation und Rüstungskontrolle: Problemlösungsansätze in den USA und in Westeuropa

325

6.2

Vergleich der Institutionen, Verfahren und  Instrumente im Bereich des Waffeninnovationsprozesses und der Rüstungskontrollpolitik

332

6.3

Vergleich der bisherigen Erfahrungen im Bereich der Militärtechnikfolgenabschätzung

123

6.4

Funktion der Militärtechnikfolgenabschätzung als Instrument präventiver Rüstungskontrolle

334

Kap. 7

Vorschläge

339

7.1

Möglichkeiten und Voraussetzungen für eine präventive Rüstungskontrolle

340

7.2

Integration der präventiven Rüstungskontrolle in bestehende Institutionen, Prozeduren und Schaffung neuer Instrumente in der Exekutive

346

7.3

Integration der präventiven Rüstungskontrolle in bestehende Institutionen, Prozeduren und Schaffung neuer Instrumente in der Legislative

357

7.4

Militärtechnikfolgenabschätzung als Entscheidungshilfe des Parlaments

361

7.5

Internationale Initiativen der Bundesrepublik Deutschland zur präventiven Rüstungskontrolle

366

7.6

Vorschläge für den Prozeß der Einleitung von Verfahren und Instrumenten einer präventiven Rüstungskontrolle mit Hilfe einer Militärtechnikfolgenabschätzung

377

Literatur

381

English Summary (Englische Zusammenfassung)

398

Zu den Institutionen: AFES-PRESS und INSTEAD

405

Zu den Autoren

406